Schokokäse

Schluss mit dem Käse – jetzt gibts Schokolade!

JMStV-Novellierung gescheitert

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Nach Linken und FDP hatte sich überraschend auch die CDU in NRW gegen die Überarbeitung ausgesprochen. Denn der damalige Ministerpräsident, der im Sommer noch den Vertragstext abgesegnet hatte, war kein geringerer als Herr Rüttgers von der CDU. Und so konnte sich die Minderheitsregierung in NRW sich doch noch dazu einigen, dem ebenfalls nicht zuzustimmen 🙂

Es wird eine Novellierung geben, wie diese aber aussehen wird, dafür wird die Netzgemeinde besser in die Diskussion mit einbezogen. Das ist wichtig und richtig, um somit realistische und vor allem medien-kompetente Rahmenbedingungen zu schaffen.

Und sehr wichtig in dem Zusammenhang: Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht.

NZZ:  Keine Sympathien für ein Leistungsschutzrecht
(5 Gründe gegen ein Leistungsschutzrecht)

Perlentaucher: Leistungsschutzrechte? Wofür denn??

In diesem Sinne: Willkommen auf der dunklen Seite 😉 Wir haben Kekse 😀

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