Schokokäse

Schluss mit dem Käse – jetzt gibts Schokolade!

JMStV-Novel­lie­rung gescheitert

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Nach Lin­ken und FDP hat­te sich über­ra­schend auch die CDU in NRW gegen die Über­ar­bei­tung aus­ge­spro­chen. Denn der dama­li­ge Minis­ter­prä­si­dent, der im Som­mer noch den Ver­trags­text abge­seg­net hat­te, war kein gerin­ge­rer als Herr Rütt­gers von der CDU. Und so konn­te sich die Min­der­heits­re­gie­rung in NRW sich doch noch dazu eini­gen, dem eben­falls nicht zuzu­stim­men 🙂

Es wird eine Novel­lie­rung geben, wie die­se aber aus­se­hen wird, dafür wird die Netz­ge­mein­de bes­ser in die Dis­kus­si­on mit ein­be­zo­gen. Das ist wich­tig und rich­tig, um somit rea­lis­ti­sche und vor allem medi­en-kom­pe­ten­te Rah­men­be­din­gun­gen zu schaffen.

Und sehr wich­tig in dem Zusam­men­hang: Initia­ti­ve gegen ein Leis­tungs­schutz­recht.

NZZ:  Kei­ne Sym­pa­thien für ein Leistungsschutzrecht
(5 Grün­de gegen ein Leistungsschutzrecht)

Per­len­tau­cher: Leis­tungs­schutz­rech­te? Wofür denn??

In die­sem Sin­ne: Will­kom­men auf der dunk­len Sei­te 😉 Wir haben Kekse 😀

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